Patent anmelden - So geht es

Jeder kann ein Patent anmelden, es ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen.


Wer ein Patent anmelden möchte, erwirbt dadurch eine eigene schöpferische Leistung im technischen Bereich. Die Nutzung seines Patents kann der Eigentümer anderen Personen untersagen. Natürlich ist es auch verständlich, dass ein Erfinder seine Forschungs-und Entwicklungsarbeiten über Jahre schützen lassen möchte. Es gibt Menschen viele Menschen, die gerne konstruieren, tüfteln, vor Ideen nur so sprudeln und auch noch praktisch veranlagt sind, gerade diese wollen ihre Idee einmal zu Geld machen. Die Vergangenheit zeigt, wie viele Erfindungen bereits zur gewerblichen Anwendung geworden sind.

 

Ein Patent anmelden – Die Vorgehensweise

  • Es darf noch keine Patentierung stattgefunden haben, um eine neues Patent anmelden zu können. Generell muss das Objekt gewerblich nutzbar sein und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen. Ein Erfinder sollte sich zunächst überlegen, ob das Patent international, europaweit oder nur in Deutschland geschützt werden soll.
  • Das Deutsche Patent- und Markenamt in München veranlasst ein Patentrecht, das nur Gültigkeit in Deutschland hat. Das Europäische Patentamt in München ist für die europaweiten gültigen Patente zuständig. Für die international wirkenden Patente ist das Patent Cooperation Treaty verantwortlich, wobei es aktuell 142 Staaten sind, in denen eine Regierung gültig ist. Diese können jedoch auch im Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht werden.
  • Die Unterlagen werden nach der Anmeldung bei dem zuständigen Patentamt geprüft und im Anschluss analysiert. Dadurch wird sichergestellt, dass es keine Gründe gibt, welche gegen ein Patentierungsverfahren sprechen. Es gibt entsprechende Formulare, um ein Patent anmelden zu können, dort müssen einige Kriterien aufgeführt werden.
  • Zu den Kriterien gehört eine Erklärung der Patentrechte, eine technische Beschreibung der Entwicklung und eine Benennung der Erfindung. Wer die Innovationen erklären möchte, kann eventuell auch Zeichnungen hinzuziehen.

Ein Patent anmelden – Der Prüfungsantrag für die Anmeldung

  • Wer ein Patent anmelden möchte, muss mit einer formalen Prüfung des Antrags rechnen, allerdings erst nachdem die Anmeldegebühr entrichtet wurde und dies ist meist direkt nach der Beantragung einer Prüfung. Durch die formale Prüfung soll sichergestellt werden, dass nicht bereits eine gleiche Technik patentiert wurde.
  • In der Patentliteratur erfolgt eine umfassende Recherche, damit man herausfindet, ob die Erfindung auch wirklich eine Neuheit ist. Innerhalb von sieben Jahren nach der Anmeldung muss ein Prüfungsantrag erfolgen. Wurde ein Prüfungsbescheid erteilt und das Resultat der Prüfung ergab ein positives Ergebnis, so kann eine Patentschrift veröffentlicht werden.
  • Die Schutzfrist dauert drei Monate, hier kann eine Person berechtigte Gründe vorbringen. Sind in dieser Zeit keine Einwände vorgebracht worden, so ist das Patent rechtskräftig. Ab dem Anmeldetag hat das Patent eine zwanzigjährige Schutzfrist und ein Inhaber hat das alleinige Nutzungsmonopol.