Patent anmelden und Rechte sichern – So geht es!

Der Erfinder des Intervallscheibenwischers Robert Kearns kann ein Lied davon singen, wie wichtig eine rechtzeitige Patentanmeldung für Entwickler sein kann. Denn mit einem solchen Patent können Sie anderen die Nutzung Ihrer Erfindung untersagen. Sie müssen nur ein paar Vorbereitungen treffen und schon können Sie Ihr Patent anmelden.


Wie für Robert Kearns könnte es auch für Sie ein böses Erwachen geben, wenn Sie zwar ein Patent anmelden, aber Ihre Erfindung nicht sorgfältig unter Verschluss halten. Die Firmen Ford und Chrysler nutzten die Ideen von Kearns ohne seine Einwilligung und verdienten Millionen damit. Zwar konnte Kearns die Firmen erfolgreich verklagen, doch hätte er sich eine Menge Ärger von Anfang an ersparen können. Aus diesem Grund sollten Sie im Vorfeld ein paar Dinge beachten.

Patent anmelden? Nicht ohne Vorbereitung!

  • Erkundigen Sie sich, ob tatsächlich noch keine Patentierung für Ihre Erfindung vorliegt. Darüber hinaus muss Ihr Patent aus einer erfinderischen Tätigkeit hervorgegangen und für ein Gewerbe nutzbar sein.
  • Überlegen Sie sich, ob Ihre Erfindung nur in Deutschland oder auch in anderen Ländern patentiert werden soll. Sollten Sie Ihre Patentierung nur für Deutschland veranlassen wollen, können Sie sich an das Deutsche Patent- und Markenamt München wenden. Für europaweite Patentierungen ist das Europäische Patentamt in München zuständig.

Patentierung einleiten

  • Verantwortlich für eine internationale Anmeldung ist die PCT (Patent Cooparation Treaty), bei der bislang 142 Länder registriert sind. Selbstverständlich können Sie Ihre Erfindung auch beim Deutschen Patent- und Markenamt einreichen.
  • Ihre Unterlagen werden vom zuständigen Amt geprüft und analysiert. Dies ist notwendig, um eventuelle Gründe gegen ein Patentierungsverfahren an dieser Stelle vereits auszuschließen.
  • Außerdem müssen Formulare mit folgenden Angaben ausgefüllt und eingereicht werden: Name der Erfindung, technische Entwicklungsbeschreibung, Erklärung zu den Patentrechten sowie Zeichnungen, um den individuellen Charakter der Erfindung zu erklären.

Antrag auf Patentprüfung nach der Anmeldung

  • Nach der Entrichtung einer Anmeldegebühr müssen Sie die Prüfung Ihres Anliegens beantragen, um Ihr Patent anmelden zu können. Dieses wird begutachtet, um sicherzustellen, dass die von Ihnen entwickelten Ideen nicht bereits verwendet worden sind.
  • Anschließend wird in der Patentliteratur zu bisher vergebenen Patenten recherchiert. Diesen Prüfungsantrag müssen Sie bis spätestens sieben Jahre nach der Anmeldung einreichen.

Prüfungsbescheid und Nutzungsmonopol

  • Bleibt die Recherche erfolglos, ist dies für Sie ein positives Resultat. Sie erhalten einen Prüfungsbescheid mit dem Recht zur Veröffentlichung Ihrer Patentschrift.
  • Wenn innerhalb von drei Monaten keine Einwände erhoben werden, ist Ihr Patent rechtsgültig. Sie haben anschließend ein 20-jähriges Nutzungsmonopol inne.